Aktuelles

Zum 1. Oktober suche ich - Daniela Kuge, Mitglied der CDU Fraktion

Daniela Plenum
    16.10.2021
    Onlineseminar

    Öffentliche Ausschreibung der Koordinierungsstelle für Medienbildung

    Öffentliche Ausschreibung der Koordinierungsstelle für Medienbildung Das Kultusministerium schreibt den Betrieb der Koordinierungsstelle Medienbildung (KSM) für zwei Jahre (2022 und 2023) neu aus. Bewerben können sich bis zum 27. Oktober 2021 Medienbildner, die motiviert sind, Jung und Alt fit für die digitalen Herausforderungen des Alltags zu machen. Weitere Informationen zur Ausschreibung sind abrufbar unter https://www.evergabe.de/ausschreibung/betrieb-der-koordinierungsstelle-medienbildung-01097-dresden-5473242 Zur Förderung der Medienbildung im außerschulischen Bereich wurde im Jahr 2019 die Koordinierungsstelle Medienbildung eingerichtet. Hier erhalten Bürger Unterstützung bei den Herausforderungen der digitalen Welt. Neben der Beratung von Bürgern gehört das Erstellen von Bildungsangeboten, der fachliche Austausch und die Vernetzung der bestehenden Angebote zu den Aufgaben der Koordinierungsstelle. Ziel ist es, dass alle Bürger bei der Digitalisierung des Alltags fit gemacht werden und keiner auf der Strecke bleibt, wenn es um bargeldloses Bezahlen, smarte Haushaltsgeräte, E-Paper-Zeitungen oder die zunehmende papierlose Kommunikation geht. Die Kenntnisse zu neuen Medien sind unverzichtbar für eine gesellschaftliche Teilhabe. Das Onlineportal www.medienbildung.sachsen.de präsentiert die Arbeit der KSM. Hierzu gehören u. a. die Pflege des Onlineportals in den Rubriken Neuigkeiten und Infothek sowie von Übersichten zu Förderprogrammen und Veranstaltungen. Die KSM organisiert Vernetzungstreffen sowie einen jährlich stattfindenden Fachtag, beteiligt sich an Workshops und versendet einen quartalsweisen Newsletter. Zudem wurde eine Referentinnen- und Referentenkarte der Medienbildung in Sachsen erstellt, die regelmäßig aktualisiert wird.

    16.10.2021
    Geldscheine

    5,9 Milliarden Euro für Sachsens Städte

    5,9 Milliarden Euro für Sachsens Städte Städtebauförderung von Bund und Land macht Sachsen seit 30 Jahren lebenswerter »Die Städtebauförderung von Bund und Land hat Sachsens Städte und Gemeinden in den vergangenen 30 Jahren zu attraktiven und lebenswerten Orten gemacht. Die Förderung von Bund und Land von insgesamt 5,9 Milliarden Euro in den Jahren seit 1991 hat sich gelohnt. Anstelle der trostlosen grauen Fassaden des Jahres 1989, der löchrigen Dächer und der monotonen Plattensiedlungen sind Orte entstanden, in denen man wieder gern lebt. Das ist für jeden sichtbar, der mit offenen Augen durch Sachsen geht«, das sagte Staatsminister Thomas Schmidt heute bei der Eröffnung der Konferenz »Erfolgreiche Städtebauförderung: 50 Jahre in der Bundesrepublik, 30 Jahre in Sachsen« in Neustadt/Sachsen. Auf der Konferenz diskutieren mehr als einhundert Teilnehmer, darunter Oberbürgermeister und Bürgermeister, Vertreter der Kommunalverwaltungen sowie der Wohnungs- und Bauwirtschaft über aktuelle und künftige Herausforderungen des Städtebaus. »Auch wenn sich der Fokus der Städtebauförderung über die Jahre vom Denkmalschutz, dem Rückbau, der Stärkung der Innenstädte, der sozialen Teilhabe nun hin zum Klimaschutz oder der Bewältigung der Pandemie-Folgen verändert hat: der gesellschaftliche Bedarf ist neu, geblieben ist jedoch ein Instrument, das Städten und Gemeinden zuverlässig hilft, ihre städtebaulichen Herausforderungen zu lösen«, betonte der Minister. »Der Erfolg der Städtebauförderung ist der Erfolg der Menschen in Sachsen. Er hat viele Väter: Bürgermeister, Mitarbeiter aus Verwaltungen, Planer, Hauseigentümer und Bewohner oder Vereine – sie alle haben einen Anteil daran, dass sich Sachsen in den vergangenen 30 Jahren so verändert hat. Dafür gilt Ihnen heute mein Dank!« Hintergrund: Die Mittel für die Städtebauförderung werden jährlich auf Grundlage von Verwaltungsvereinbarungen zwischen Bund und Land bereitgestellt. Sie werden zu gleichen Teilen vom Bund und den Ländern finanziert. Der Fördersatz liegt bei zwei Dritteln. Im Freistaat Sachsen wurden im Rahmen der Städtebauförderung seit 1991 insgesamt 5,9 Milliarden Euro für 224 Gemeinden bewilligt. Experten schätzen, dass jeder Euro der Fördermittel das Sechs- bis Achtfache an Investitionen auslöst. Für das Programmjahr 2021 wurden erneut 152 Millionen Euro von Bund und Freistaat bereitgestellt. Sie sind auf die drei Programme »Lebendige Zentren« (54 Millionen Euro), »Sozialer Zusammenhalt« (39 Millionen Euro) sowie »Wachstum und nachhaltige Erneuerung« (59 Millionen Euro) verteilt.

    15.10.2021
    Cdu Fraktion Landtag Jpg

    Die Altersgrenze für Schöffen anheben

    Die Altersgrenze für Schöffen anheben CDU fordert Anpassung der Altershöchstgrenze Der Sächsische Landtag hat auf Antrag der Koalitionsfraktionen einen Antrag zur Anpassung der Altersgrenze für Schöffen beschlossen. Die Förderung des ehrenamtlichen Einsatzes und die Teilhabe einer alternden Gesellschaft ist für uns wesentlich. Dazu sagt der CDU-Rechtspolitiker Martin Modschiedler: „Die starre Altersgrenze des 70. Lebensjahres erscheint 46 Jahre nach der Schaffung des Gerichtsverfassungsgerichts nicht mehr zeitgemäß. Gerade vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung und einem sich hierdurch veränderten Altersgefüge, insbesondere auch der sächsischen Bevölkerung, ist ein Umdenken erforderlich.“ „Die Staatsregierung soll sich auf Bundesebene dafür einsetzen, dass es hier zu einer Änderung kommt, damit auch ältere Menschen diesem wichtigen Ehrenamt weiter nachkommen können“, so Modschiedler.

    14.10.2021
    Musikunterricht

    Kulturministerin Barbara Klepsch gratuliert Jan Vogler zum Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland

    Kulturministerin Barbara Klepsch gratuliert Jan Vogler zum Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland »Ich gratuliere Jan Vogler ganz herzlich zu dieser höchsten Auszeichnung. Er setzt sich seit vielen Jahren für gesellschaftlichen Zusammenhalt und besonders für die Verständigung junger Musikerinnen und Musiker weltweit ein. Während der Corona-Einschränkungen hat er sich ganz besonders dafür engagiert, digitale Auftrittsmöglichkeiten zu schaffen. Mit seiner Idee, sächsischen Künstlerinnen und Künstlern eine Plattform anzubieten, um international wahrgenommen zu werden, hat er mich sofort begeistert. Sie konnten mit den digitalen Konzerten Geld verdienen und gleichzeitig wurde ihre künstlerische Arbeit gewürdigt. Damit hat Jan Vogler einen besonderen Beitrag für die stark von der Corona-Pandemie betroffene Kultur geleistet«, sagte Kulturministerin Barbara Klepsch heute anlässlich der Auszeichnung von Jan Vogler mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland.

    13.10.2021
    Arzt Cdu Tobias Koch Jpg

    Zur Stärkung der medizinischen Versorgung außerhalb der Ballungszentren - Landtag beschließt sog. Landarztgesetz

    Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow: Flächendeckende ärztliche Versorgung beginnt mit dem Studium in Sachsen Der Sächsische Landtag hat heute das sogenannte Landarztgesetz beschlossen. Dieses bildet die Rechtsgrundlage für eine Reihe von Maßnahmen mit dem Ziel, die ärztliche Versorgung in den ländlichen Gebieten in Sachsen auch in Zukunft sicherzustellen. Mit dem Landarztgesetz wird eine gewisse Prozentzahl der Medizinstudienplätze (6,5%) vorab reserviert für Bewerberinnen und Bewerber, die sich vertraglich dazu verpflichten, nach Abschluss des Studiums sowie der Weiterbildung zum Facharzt für zehn Jahre in von Unterversorgung bedrohten Gebieten Sachsens tätig zu sein.

    13.10.2021
    Geldscheine Coronahilfe

    Wirtschaftshilfen in der Corona-Krise: Drei Milliarden Euro für Unternehmen und Selbstständige in Sachsen

    Wirtschaftshilfen in der Corona-Krise: Drei Milliarden Euro für Unternehmen und Selbstständige in Sachsen Der Bund und die Länder haben eine Reihe von Maßnahmen ins Leben gerufen, um die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Corona-Krise zu mildern. Dazu zählen in erster Linie die Corona-Hilfsprogramme für Unternehmen und Selbstständige. In den Jahren 2020/21 wurden im Freistaat Sachsen bislang insgesamt rund drei Milliarden Euro Corona-Hilfen, also Darlehen und Zuschüsse, an Unternehmen und Selbstständige ausgezahlt. Dafür hat die Sächsische Aufbaubank – Förderbank – (SAB) fast 200.000 Anträge zeitnah abgearbeitet. An die Stelle des Soforthilfe-Darlehens traten später die Instrumente des Impulsprogramms. Sie nahmen besonders die Unternehmen in den Blick, für die die Programme des Bundes kein geeignetes Hilfsmittel sind. Dazu zählt vor allem der Stabilisierungsfonds, der die in der Krise entstandenen Eigenkapitalverluste ausgleicht und die Kreditwürdigkeit der Unternehmen verbessert. Der Corona-Startup-Hilfsfonds (CSH) wurde ins Leben gerufen, um gezielt junge Unternehmen zu unterstützen. Wichtig für das Überleben der Unternehmen mit Beschäftigten aus Polen und Tschechien war das Pendlerprogramm. Selbstverständlich hat Sachsen die Programme des Bundes umgesetzt und Unternehmen so zusätzlich unterstützt. Das war zu Beginn der Pandemie der Soforthilfe-Zuschuss mit einem Volumen von 613 Millionen Euro, der an rund 83.500 kleine Unternehmen ausgezahlt wurde. Unmittelbar eingeführt wurde auch das Kurzarbeitergeld (KUG). Ab Juni 2020 folgten die Überbrückungshilfen des Bundes, die auch von größeren Unternehmen beantragt werden können. Insgesamt wurde für die Überbrückungshilfen I, II, III und III Plus fast eine Milliarde Euro (987,9 Millionen Euro) an sächsische Unternehmen und Selbstständige ausgezahlt. Weitere Programme des Bundes waren die November- und Dezemberhilfen (311,8 Millionen Euro). Für spezielle Einzelfälle, die aus der bisherigen Fördersystematik herausfallen, sind die Härtefallhilfen vorgesehen. Von Bund und Länder hälftig finanziert, stehen für Sachsen 75 Millionen Euro bereit. Arbeitsmarkt und Wirtschaft sind weiter stabil und stark Der sächsische Arbeitsmarkt hat sich rasch erholt und bewegt sich wieder auf dem Niveau von 2018. Nach Berechnungen des »Arbeitskreises Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen der Länder« hat sich in Sachsen das preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt im ersten Halbjahr 2021 im Vergleich zum entsprechenden Vorjahreszeitraum um 4,3 Prozent erhöht. Damit verzeichnete der Freistaat das zweitstärkste Wachstum aller deutschen Bundesländer nach Baden-Württemberg (5,5 Prozent).

    13.10.2021
    Arztpraxis

    „Für mehr Ärzte auf dem Land“ Landtag beschließt CDU-Forderung im Koalitionsvertrag nach einer Landarztquote

    „Für mehr Ärzte auf dem Land“ Landtag beschließt CDU-Forderung im Koalitionsvertrag nach einer Landarztquote Am 30. September 2021 hat der Sächsische Landtag das Gesetz zur Stärkung der ärztlichen Versorgung im Freistaat Sachsen beschlossen. Dazu sagt der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Oliver Fritzsche: „Mit dem heutigen Beschluss hat die CDU geliefert. Sachsen führt eine Landarztquote im Medizinstudium ein. Damit leisten wir einen Beitrag zum Erhalt einer hochwertigen medizinischen Versorgung im ländlichen Raum.“ „Die Universitäten in Leipzig und Dresden bilden jedes Jahr rund 570 Medizinerinnen und Mediziner aus. Weitere 50 Studienplätze stehen im Modellstudiengang Medizin in Chemnitz zur Verfügung. Fakt ist jedoch: Zu wenige der angehenden Ärzte entscheiden sich aber dafür, den Facharzt für Allgemeinmedizin zu absolvieren und im ländlichen Raum tätig zu werden. So haben zum Beispiel im Jahr 2019 nur 71 Ärzte die Facharztprüfung Allgemeinmedizin abgelegt. Das müssen wir jetzt dringend ändern, wollen wir den steigenden Bedarf an Fachärzten in der Allgemeinmedizin und in bestimmten ausgewählten Facharztbereichen in Sachsen nachhaltig decken. Mit der Landarztquote schaffen wir die Voraussetzung für eine bessere medizinische Versorgung und wollen denen einen Zugang zum Medizinstudium ermöglichen, die später gern in einer ländlichen Region als Landärztin oder Landarzt praktizieren wollen.“ Hintergrund: Die Altersstruktur der Ärzte in Sachsen lässt erwarten, dass sich dieses Problem in den nächsten 15 Jahren verstärken wird. Zudem ist die Anzahl der Ärzte, die im vertragsärztlichen Bereich nur in Teilzeit (durchschnittliche Wochenarbeitszeit unter 40 Stunden) arbeiten, in den letzten 20 Jahren von 0,5 auf etwa 20 Prozent (Stand 2018) kontinuierlich gestiegen. Es werden folglich mehr Ärzte erforderlich sein, um eine gleichbleibende Versorgung zu sichern. Deshalb können vor allem im hausärztlichen Bereich, aber auch in einigen Facharztbereichen (z. B. Augenärzte, Hautärzte, Kinderärzte, Kinder- und Jugendpsychiater), immer weniger Vertragsarztsitze von der KVS bedarfsgerecht besetzt werden. Im vertragsärztlichen Bereich sind 23 % der Augenärzte, 26 % der Hautärzte, 30 % der Kinderärzte, 24 % der Nervenärzte älter als 60 Jahre. In den genannten Facharztrichtungen sind zahlreiche Ärzte sogar schon älter als 65 Jahre, nämlich 7 % aller Augenärzte, Hautärzte und Kinderärzte sowie 10 % aller Nervenärzte, bezogen auf die vertragsärztliche Versorgung.

    12.10.2021
    Idee

    Jetzt bewerben: 7,45 Millionen Euro für gute Ideen!

    Jetzt bewerben: 7,45 Millionen Euro für gute Ideen! Bis Mitte November Ideen für lebendige Regionen gesucht In Sachsen sind in den kommenden sechs Wochen Ideen für lebendige Regionen bares Geld wert. Von heute bis zum 15. November 2021 können Kreative und Macher aus Sachsen ihre Ideen beim simul+Mitmachfonds einreichen. Der simul+Mitmachfonds wurde ins Leben gerufen, um die gemeinschaftlichen und innovativen Ansätze vor Ort zu stärken, die Lebensqualität weiter zu verbessern und so nachhaltig zur regionalen Strukturentwicklung beizutragen. Als eine von drei Säulen der Zukunftsinitiative simul+ des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung trägt der neue Mitmachfonds zu einem innovationsbasierten regionalen Wandel bei und ermöglicht auch den Austausch mit den Netzwerkpartnern der Zukunftsinitiative. Die besten 500 Projektideen werden prämiert. Dafür stehen insgesamt 7,45 Millionen Euro zur Verfügung. Die Ideen können auf der Internetseite www.simulplusmitmachfonds.de unkompliziert online eingereicht werden. Interessenten erhalten bei vier regionalen Veranstaltungen in Borna, Niederwürschnitz, Hoyerswerda sowie im Ortsteil Lehndorf von Panschwitz-Kuckau (Veranstaltung auf Sorbisch) Informationen zum Wettbewerb. Die Preisträger werden im Februar 2022 gekürt. Mit der Umsetzung des simul+Mitmachfonds wurde das Sächsische Landeskuratorium Ländlicher Raum e.V. beauftragt. Der Wettbewerb wird finanziert durch Steuermittel auf der Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

    12.10.2021
    Onlinekurs

    „Künstliche Intelligenz ist keine Science Fiction“

    „Künstliche Intelligenz ist keine Science Fiction“ CDU sieht Potential für Wertschöpfung und Arbeitsplätze Am 30. September 2021 hat der Sächsische Landtag in einer Aktuellen Stunde über „Künstliche Intelligenz“ als Sachsens Potential für eine erfolgreiche Zukunft debattiert. Dazu sagt der CDU-Wissenschaftspolitiker Dr. Stephan Meyer: „Künstliche Intelligenz ist mittlerweile keine Science Fiction, sondern zunehmend Realität mit enormen Potenzial. Unsere Wirtschafts- und Forschungslandschaft ist bestens geeignet, um die Chancen in Bereichen wie Gesundheitswesen, Mobilität oder Energie und Umwelt in Wertschöpfung und Arbeitsplätzen zu verwirklichen. Künstliche Intelligenz muss dabei den Menschen dienen, sie entlasten und unterstützen und dabei ethisch verantwortungsbewusst eingesetzt werden. Dafür ist es wichtig, dass Transparenz und Datensicherheit gewährleistet wird und der Mensch im Fokus steht, um menschliche Intelligenz zu erweitern.“ Hintergrund Der Freistaat Sachsen arbeitet intensiv am Ausbau seiner Stellung als ein Spitzenstandort auf dem Gebiet der Künstlichen Intelligenz (KI). Ein wichtiger Meilenstein hierfür ist eine KI-Strategie, für deren Erarbeitungsprozess im Sommer 2020 der Startschuss in der Sächsischen Staatskanzlei gefallen ist. Gemeinsam mit Beteiligten aus Wirtschaft, Wissenschaft, Forschung und Verbänden sowie mit Bürgerinnen und Bürgern hat der Freistaat nun seine KI-Strategie als Leitfaden vorgelegt.