Kleine Anfrage an die Staatsregierung

Die DNN berichtete am 18.12.2018 unter der Überschrift „Nach tödlichem Unfall: Anwohner fordern Radweg an der S81“ über eine Petition von Anwohnern, welche einen von der Straße getrennten Radweg zwischen Dresden und Weinböhla forderten. Die Radverkehrskonzeption des Freistaates weist dem Straßenabschnitt die Priorität A zu.

Dazu hat Daniela Kuge als Mitglied des Sächsischen Landtags eine offizielle Anfrage bei der Staatsregierung eingereicht. Diese wurde nun beantwortet:

Wie hat sich der Sachstand zum Ausbau der Radwege S80/81 entwickelt?

Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit wurden an der Staatsstraße S 81 kurzfristige Maßnahmen realisiert: Einerseits wurde an der Brücke der S 179 über der S 81 bei Reichenberg ein Brückenbanner „Radfahrer - Abstand halten!“ angebracht. Andererseits wurden vom Landesamt für Straßenbau und Verkehr Hinweisschilder „Achtung! Für mehr Sicherheit“ mit einer Abbildung eines Kfz sowie eines Radfahrenden gut sichtbar entlang der S 81 aufgestellt.

Weitere Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit wurden in den Abschnitten Weinböhla und Dresden realisiert. In Weinböhla wurde im Rahmen der Fahrbahnerneuerung ein Schutzstreifen angelegt.

Des Weiteren sind folgende Wege im Umfeld der S 81 als sichere Alternativen für den Radverkehr ertüchtigt worden (siehe Karte):

• Anbau eines Radwegs im Friedewald, 1. BA (Nachnutzung Staatsstraße), Kreyernweg bis Anschluss an die Kreisstraße K 8018 Kötzschenbrodaer Straße,
  
• Anbau eines Radwegs im Friedewald, 2. BA (Erweiterung eines Waldweges) und
• Anbau eines Radwegs westlich Dippelsdorf (Nachnutzung Wirtschaftsweg).

Vorbereitet wird zurzeit der Anbau eines Radweges östlich Dippelsdorf (Nachnutzung eines bestehenden Wirtschaftswegs). Der Bau des straßenbegleitenden Radweges zwischen Weinböhla und Dresden ist ein längerfristige Lösung.

Welches Radkonzept liegt für dieses Gebiet (Weinböhla und Dresden) seitens der Staatsregierung vor?

Zwischen Weinböhla und dem Anschluss an vorhandene Radverkehrsanlagen in Boxdorf laufen Voruntersuchungen mit dem Ziel der Ausweisung einer Vorzugsvariante für einen straßenbegleitenden Radweg. Der Anschluss in Richtung Dresden wird über den „Öffentlichen Radweg Nr. 40 Wilschdorf“ erreicht. Perspektivisch wird damit zwischen Weinböhla und Dresden ein durchgehender Alltagsradweg entstehen.

Für den Radweg zwischen Weinböhla und Auer ist eine Vorzugsvariante ermittelt worden. Die Auswertung der Anhörung Träger öffentlicher Belange und die anschließende Fertigstellung der Voruntersuchung sind für das dritte Quartal 2023 vorgesehen. Dieser Radweg schließt am Knotenpunkt S 80/K 8017 (Spitzgrundstraße) an den vorhandenen Radweg an.

Dort beginnend wurden für den Radweg zwischen Auer und Boxdorf mittels einer Machbarkeitsstudie mögliche Radverkehrsverbindungen unter Berücksichtigung vorhandener Wege ermittelt. Darauf aufbauend wurde in der Voruntersuchung die Gesamtstrecke in drei Abschnitte geteilt. Es wurden jeweils zwei Varianten geprüft. Zu den drei ermittelten Vorzugsvarianten, die die Gesamtstrecke Auer – Boxdorf ergeben, laufen aktuell die Anhörungen der Träger öffentlicher Belange. Demzufolge wird derzeit von der Fertigstellung der Voruntersuchung im vierten Quartal 2023 ausgegangen.

Im Anschluss an die Voruntersuchung folgen der Vorentwurf mit der Detailplanung der jeweiligen Vorzugsvariante und die Genehmigungsplanung. Um das Baurecht zu erlangen, wird von der Notwendigkeit eines Planfeststellungsverfahrens ausgegangen. Deshalb können zum jetzigen Zeitpunkt noch keine belastbaren Aussagen zum Baubeginn getroffen werden.

Hintergrund

Eine der wichtigsten Funktionen des Landtages als Volksvertretung besteht darin, die Arbeit der Staatsregierung und ihrer Verwaltung zu kontrollieren. Um dieser Kontrollfunktion gerecht zu werden, sind Abgeordnete auch auf Informationen und Auskünfte aus den Ministerien angewiesen. Mit Hilfe von sogenannten "Kleinen Anfragen" können Abgeordnete diese Informationen abfragen. Eine Kleine Anfrage bezieht sich immer auf ein eng umrissenes Themengebiet und umfasst bis zu fünf verschiedene Fragen. Die Staatsregierung beantwortet die Kleine Anfrage innerhalb von vier Sitzungswochen.

Als Mitglied des Sächsischen Landtags reicht auch Daniela Kuge regelmäßig Kleine Anfragen zu ihren Politikfeldern und zur Region Meißen ein.